conserv-a-tweet: #Kommission blockiert #EBI #StopTTIP!

Die Europäische Kommission fühlte sich bereits von den Reaktionen auf die ISDS-Konsultationen stark belästigtdoch graut ihr offenbar noch mehr vor dem, was sie mit der Europäischen Bürgerinitiative (EBI/ECI) „Stop TTIP“ erwarten könnte. Was also tun? Weg damit!

zur der : zu & keine , sondern interne – und ließen sich nicht mittels () anfechten, so die .

Wie kann die über eine () gegen ein Verhandlungsmandat () und ein Verhandlungsergebnis/einen Vertragsentwurf () entscheiden, welches von eben dieser selbst wahrgenommen wird () bzw. zu verantworten ist ()? Stichwort: ?! Über die rechtliche einer bereits angemeldeter ( ) sollte in diesem Fall definitiv nicht die entscheiden!

Die derzeit geprüfte vor dem gegen die für die ist nur der erste, nahe liegende Schritt. An Anti-//-Aktivist_innen ist das eine unmissverständliche der : werden nicht genügen! Es braucht massiven , der nicht mit nicht nachvollziehbaren weggewischt oder einfach ignoriert werden kann!

@SolidarBlog, am 14. September 2014, auf einander folgend und wo geboten nachträglich um Zusammenhänge ergänzt: um 22:48 Uhr, um 22:51 Uhr, um 22:56 Uhr, um 22:59 Uhr, um 23:04 Uhr, um 23:09 Uhr, um 23:12 Uhr, um 23:18 Uhr

Glaubt diese Kommission ernsthaft, dass sie mit einem (vermeintlich: rechtlichen) Handstreich die Bürger_innen der Europäischen Union davon abhalten kann, ihren legitimen Protest gegen ihr Verhandlungsmandat bzw. das, was ein solches Mandat an Resultaten gezeitigt hat, auszudrücken? Wenn ja: Fahren Sie nur fort auf diesem Irrweg, Herr De Gucht! Sie, ihr TTIP-Team und ihre sich selbst legitimierende bzw. ermächtigende Kommission unterschätzen den ungebrochenen Willen von (noch) freien und widerständigen europäischen Bürger_innen maßlos! Wir sind Freihandelsabstandshalter_innen – und wenn Sie nicht auf Abstand zu CETA/TTIP/TiSA gehen, dann werden Sie die Distanz zwischen Kommissionspolitik und der Bevölkerung eines vereinten Europas zu spüren bekommen! Überlastete Server und ein EuGH-Prozess werden dann noch Ihre geringsten Probleme sein…

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