conserv-a-tweet: Was alles am #TiSA-Film hängen bleibt

Dienstleistungen in 50 Staaten neoliberalistisch standardisieren – nichts geringeres kürzt TiSA (Trade in Services Agreement) ab. Noch mehr Deregulierung und Liberalisierung als im GATS (General Agreement on Trade in Services) von 1995 bietet nur das TiSA

Die lässt mit einer mehr als durchsichtigen nichts Gutes erahnen >
Es geht doch schon lange nicht mehr nur um eine – durch demokratische Prinzipien auch schlicht gebotene – eines -s für //!
Die für // sind vollumfänglich zu – nach so viel ist nicht weniger als eine komplett neue erforderlich!

@SolidarBlog, am 5. Juli 2014, auf einander folgend und wo geboten nachträglich um Zusammenhänge ergänzt: um 22:30 Uhr, um 22:33 Uhr, um 22:41 Uhr

TiSA könnte wohl noch vor TTIP auf die Welt losgelassen werden (CETA inkl. ACTA-Urheberrechts-Klauseln ist am weitesten fortgeschritten) – und selbst dann müssten wir wohl noch mindestens 5 Jahre lang auf den letztlich ausgehandelten Text warten, den (wohl nicht nur) die USA so lange zurückgehalten wissen wollen.

Breiter Widerstand wird unvermeidlich, wenn die Bundesregierung eines demokratisch verfassten Rechtsstaates in einer Europäischen Union der Kommissare angeblich nicht alle (ihr sehr wohl bekannten) Fakten, Verhandlungsgegenstände etc. offenlegen kann – viel eher jedoch: nicht will.

Eine Ratifizierung durch den Deutschen Bundestag, sofern die Europäische Kommission mit ihrer Klage gegen scheitert, darf es letztlich weder für CETA, noch TiSA oder TTIP geben!

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