Deutscher Wildwechsel nach Saudi-Arabien

Damals waren es Füchse, nun sind es offenbar LeopardenDeutschland bemüht sich 2011 um einen (militärischen) Wildwechsel, wie er letztmals 1991 zu beobachten war. Diese Leoparden begnügen sich jedoch nicht mit der Jagd auf Antilopen…

Solidaritätsbekundungsoptionen:

Das Kampagnennetzwerk Campact stellt einen Apell an Angela Merkel und Guido Westerwelle bereit, in dem speziell jener Export von Kampfpanzern des Typs Leopard 2 (laut Herstellerangaben optimiert für „asymmetrische Kriegsführung und die Bekämpfung von Einzelpersonen“) nach Saudi-Arabien und Rüstungsexporte an Diktaturen und in Krisengebiete generell verurteilt werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass „die saudische Armee erst vor einigen Wochen half, die Demokratiebewegung in Bahrain niederzuschlagen“. Spiegel Online berichtete am 15.03.2011 darüber. Diese Petition wird vom Bündnis Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! mitgetragen.

Dort findet sich eine eigene Unterschriftenaktion, welche sich das Ziel gesetzt hat, „Waffenexporte grundsätzlich zu verbieten“. Man fordert eine Klarstellung des entsprechenden Artikels 26, Abs. 2 des Grundgesetzes.

Persönliche Position:

Deutschland ist Waffenexport-Europameister und schmückt sich weltweit mit der Bronzemedaille der Rüstungsexporteure – ein zweifelhafter und zutiefst inhumaner Ruhm, mit dem man sich da bekleckert. Spiegel Online fasst „die Exportschlager der deutschen Rüstungsindustrie [zusammen]: Panzer, U-Boote und Maschinenpistolen, alles made in Germany.

Auf 11 Prozent Weltmarktanteil hat man es gebracht. In den Jahren 2006 bis 2010 belieferte man folgende drei Länder besonders häufig: Griechenland (immerhin 15 Prozent!), Südafrika (11 %) und die Türkei (10 %). Die vielstimmig beklagte Verschuldung Griechenlands geht somit u.a. auch auf Rüstungsimporte aus Deutschland (u.a. U-Boote) zurück.

Ein Beispiel mit aktueller Brisanz: Libyen kam bis Oktober 2004 aufgrund eines EU-Waffenembargos nicht an bewährte sog. „Wehrtechnik“ aus Deutschland. Doch schon im Jahr darauf lieferte die deutsche wehrtechnische Industrie Geländewagen im Wert von 300.000 Euro, 2006 kam man auf nahezu zwei Millionen für – nicht näher spezifiziertes – militärisches Gerät, 2007 dann knapp 24 Millionen, 2008 fiel man tief auf vier Millionen, aber 2009 erreichte man dann in der Summe mehr als 53 Millionen Euro. Unter anderem bekam – der in der Zwischenzeit von Landsleuten eifrig gesuchte und von Europäern bombadierte – Gaddafi wohl moderne Abschussanlagen für Panzerabwehrraketen (Typ Milan 3), Kommunikationstechnik, Radartechnik für den Einsatz im Gefechtsfeld sowie Störsender (vgl. dazu Spiegel Online vom 10.05.2011).

Deutschland verzichtete mit einer Stimmenthaltung im UN-Sicherheitsrat offiziell auf eine direkte Beteiligung am Militäreinsatz in Libyen – spöttisch könnte man sagen: Wohl auch, um nicht die Qualität der Rüstungsgüter aus eigener Produktion am eigenen Leib zu spüren zu bekommen…

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

Bloggen auf WordPress.com.